„Anwohner entlasten – Straßenausbaubeiträge abschaffen!“

16. Mai 2019

Bürgerinformation am Dienstag, 09. Juli 2019, 18.30 Uhr
Reiterhof Barthelmes
Bahner 28, 41238 MG-Giesenkirchen

Wenn eine kommunale Straße erneuert wird, beteiligt die jeweilige Kommune im Rahmen des Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) den Grundstückseigentümer an den entstehenden Kosten. Diese sind abhängig u.a. von der Grundstücksgröße, Nutzung des Grundstücks und Art der Straße. Diese Kostenbeteiligungen können sehr hoch sein, bis in den vier- oder sogar fünfstelligen Bereich.

Für viele Anlieger sind die erhobenen Beiträge unverhältnismäßig und existenzgefährdend. Die SPD fordert daher, dass das Land die Kosten für den kommunalen Straßenbau aus dem Landeshaushalt übernehmen soll und hat dazu einen Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht. Den Rest des Beitrags lesen »


Stadt investiert weitere 1,5 Millionen Euro in Straßensanierung – Teilbereich der Konstantinstraße erhält neuen Deckenüberzug

2. November 2011

pmg. Möglichst noch in diesem Jahr wird die Stadt insgesamt 28 Straßenabschnitte sanieren und für Deckenerneuerungen sowie die Beseitigung von Frostschäden, die in dem zurückliegenden Wintern entstanden sind, rund 1,5 Millionen Euro investieren. Entsprechende Aufträge zur Instandsetzung der Straßen, die – soweit es die Witterung zulässt – kurzfristig umgesetzt werden sollen, wurden jetzt von der Verwaltung vergeben. Zu den Straßenabschnitten gehört unter anderem  in Giesenkirchen die Konstantinstraße (von Hausnummer 222 bis Hausnummer 387)

Foto: Daniel Rennen / pixelio.de