Hans-Willi Körfges: „Sperrklausel einführen – Zersplitterung der Räte stoppen“

14. Januar 2015

Hans-Willi KörfgesDie SPD-Landtagsfraktion hat in den vergangenen Monaten immer wieder für die Einführung einer Sperrklausel bei Kommunalwahlen geworben. Nun hat die CDU-Landtagsfraktion sich ebenfalls zu einem solchen Schritt entschlossen. Den Rest des Beitrags lesen »

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Mönchengladbach gemeinsam voran bringen – CDU und SPD legen Änderungen zum Haushalt vor

11. November 2014

v2_web-Felix_HeinrichsÜber 940 Millionen Euro wird die Stadt 2015 aufwenden, um ihre Aufgaben erledigen zu können. Das Defizit zwischen Erträgen und Aufwendungen beträgt gut 28 Millionen Euro. Bis 2018 wird laut Prognose ein ausgeglichener Haushalt vorgelegt werden können. „Als Kooperation aus CDU und SPD haben wir uns auf unseren Klausurtagungen auf einige wenige Änderungen am vorgelegten Haushaltsentwurf verständigt. Wir wollen klare Akzente setzen und verantwortlich mit den finanziellen Ressourcen umgehen“, so die Fraktionsvorsitzenden von CDU und SPD, Dr. Hans Peter Schlegelmilch und Felix Heinrichs. Den Rest des Beitrags lesen »


Haushaltsberatungen 2015 beginnen – SPD sieht Chancen zur Gestaltung

1. Oktober 2014

v2_web-Felix_HeinrichsAm 1. Oktober hat der Kämmerer den Haushaltsentwurf 2015 in den Rat eingebracht. In den kommenden zwei Monaten wird das mehrere hundert Seiten starke Werk mit den Anlagen in den Fraktionen, Bezirken und Ausschüssen beraten. Am 16. Dezember wird dann der Rat den Haushalt für das Jahr 2015 beschließen. Den Rest des Beitrags lesen »


Neue Ratsfraktion tritt erstmals zusammen: Horst Peter Vennen neuer stellvertretender Vorsitzender

28. Mai 2014

v2_web-Felix_HeinrichsEinen Tag nach der Kommunalwahl sind die neu gewählten Mitglieder der SPD-Ratsfraktion im Ratssaal des Rheydter Rathauses zur ersten, konstituierenden Fraktionssitzung zusammen gekommen. Zukünftig umfasst die Fraktion 20 gewählte Ratsmitglieder. Fünf davon direkt gewählt in ihren Ratswahlkreisen. Den Rest des Beitrags lesen »


SPD Giesenkirchen weiterhin mit zwei Mitgliedern im Stadtrat

26. Mai 2014

Rathaus RheydtOliver Büschgens und Horst Peter Vennen gehören auch in der neuen Wahlperiode dem Rat der Stadt Mönchengladbach an. Beide Giesenkirchener Sozialdemokraten ziehen über die SPD-Reserveliste in den Rat. Leider konnte Horst Peter Vennen sein im Jahr 2009 erzieltes Direktmandat im Wahlkreis Giesenkirchen-Nord, Meerkamp, Tackhütte nicht verteidigen. Am Sonntag musste er sich seinem CDU-Gegenkandidaten geschlagen geben. Den Rest des Beitrags lesen »


Mitteilung der SPD-Ratsfraktion Mönchengladbach

25. März 2014

Die SPD-Ratsfraktion hat in der gestrigen Fraktionssitzung intensiv die letzte Ratssitzung ausgewertet. Sie ist dabei zu folgenden Ergebnissen gekommen:

  • Die Mitglieder der SPD-Ratsfraktion haben entsprechend dem Parteitagsbeschluss aus Herbst 2009 und der Vereinbarung im Kooperationsvertrag geschlossen gegen eine Wiederwahl von Dr. Schmitz gestimmt. An weiteren Spekulationen zu geheimen Wahlen wird sich die SPD-Ratsfraktion nicht beteiligen.
  • Die Mitglieder der SPD-Ratsfraktion haben mit 19 vom Oberbürgermeister für das Protokoll festgestellten Ja-Stimmen für eine weitere Prüfung der Ankaufoption durch die NEW M&A gestimmt.
  • Die SPD-Ratsfraktion stellt fest, dass die Rheinische-Post mit der namentlichen Erwähnung einer Fraktionsmitarbeiterin gegen das Gebot der Anonymisierung aus Ziffer 8 des Pressekodex des Deutschen Presserats verstoßen hat.
  • Die SPD-Ratsfraktion hat einstimmig dem Fraktionsvorsitzenden Lothar Beine und der Fraktionsgeschäftsstelle das Vertrauen ausgesprochen.
  • Die SPD-Ratsfraktion ist für eine andere Politik in Mönchengladbach angetreten, deren positiven Ergebnisse sich seit 2009 durchaus sehen lassen können. Die SPD-Ratsfraktion will diesen erfolgreichen Weg auch nach der Kommunalwahl fortsetzen.

Kommunalwahl am 25. Mai 2014

22. März 2014

OLIVER BÜSCHGENS READY 100-page-001 HORST PETER VENNEN ready 100-page-001

Ihre Stimme für Oliver Büschgens (Wahlkreis Giesenkirchen, Schelsen, Ahrener Feld) und Horst Peter Vennen (Wahlkreis Giesenkirchen, Meerkamp, Tackhütte).

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