Mehr Mut für Mönchengladbach – SPD wählt ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl 2020

12. Oktober 2019

Foto1 (2)Am 13. September 2020 sind die Mönchengladbacherinnen und Mönchengladbacher aufgerufen, bei der Kommunalwahl den oder die Oberbürgermeisterin, die Mitglieder des Stadtrates und der Bezirksvertretungen neu zu wählen. Heute hat der SPD-Unterbezirk Mönchengladbach den Oberbürgermeisterkandidaten, die Kandidatinnen und Kandidaten für die 33 Ratswahlkreise und die Ratsreserveliste gewählt. Den Rest des Beitrags lesen »

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SPD Giesenkirchen nominiert Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahlen im Herbst 2020

28. Juni 2019

Ratskandidaten1(Giesenkirchen) Mit großer innerparteilicher Geschlossenheit stellten die Giesenkirchener Sozialdemokraten die ersten Weichen in Richtung Kommunalwahl im Herbst des kommenden Jahres. Eine Zäsur gibt es bei der Besetzung der Ratswahlkreise: Horst Peter Vennen hatte dem Vorstand bereits frühzeitig mitgeteilt, dass er für eine weitere Ratskandidatur nicht mehr zur Verfügung steht. Vennen gehört dem Mönchengladbacher Stadtrat seit dem Jahr 1986 an. In dieser Ratsperiode fungiert er als einer der beiden stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Ratsfraktion und ist Vorsitzender des Planungs- und Bauausschusses. Den Rest des Beitrags lesen »


Vorstandswahlen bei der SPD Giesenkirchen – Oliver Büschgens bleibt Vorsitzender

3. April 2019

D399AA13-240E-4CEE-B796-A2FD85D6CE2FDie Giesenkirchener Sozialdemokraten setzen auf Kontinuität: Oliver Büschgens, Ratsherr und seit 2009 Vorsitzender des drittgrößten SPD-Ortsvereins in Mönchengladbach, bleibt auch die kommenden beiden Jahre Vorsitzender. Ihm zur Seite stehen weiterhin als stellvertretende Vorsitzende Jutta Kamp und Volker Küppers, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Ost. Den Rest des Beitrags lesen »


Rede zur Haushaltsberatung Doppelhaushalt 2019/2020

5. Dezember 2018

Sitzung der Bezirksvertretung MG-Ost am 22. November 2018

– Es gilt das gesprochene Wort –

IMG-20151002-WA0000Sehr geehrter Herr Bezirksvorsteher, meine Damen und Herren,

das Bestreben, die Schuldenspirale zu verlassen und damit wieder freie Handlungsspitzen für unsere Stadt zu schaffen, hat die SPD zusammen mit ihrem Koalitionspartner CDU auch im letzten Jahr weiterhin mit Beharrlichkeit verfolgt.

Einen fachkundigen und zielorientierten Partner hatten wir diesbezüglich im ehemaligen Stadtkämmerer Bernd Kuckels. Sein Nachfolger Michael Heck hat gleich zu Beginn seiner Amtszeit einen Doppelhaushalt für die Jahre 2019/2020 vorgelegt und sich mit seinem Team in den bisherigen Gesprächen als Fachmann mit Blick, Gehör und Gespür – auch für die politischen Anliegen – gezeigt. Dafür möchten wir allen Genannten an dieser Stelle unseren ehrlichen Dank aussprechen. Den Rest des Beitrags lesen »


SPD-Vorstand übergibt Erlös des diesjährigen Sommerfestes: 308,79 Euro für den neugegründeten „Förderverein für Kultur und Bildung in Giesenkirchen“

11. November 2018

Foto_InternetDie stolze Summe von exakt 308,79 Euro konnte jetzt der Vorsitzende der SPD Giesenkirchen, Ratsherr Oliver Büschgens, für einen guten Zweck zur Verfügung stellen. „Traditionell unterstützt die SPD Giesenkirchen mit dem Erlös der Sommerfest-Tombola eine soziale Einrichtung oder einen Verein im Stadtteil Giesenkirchen“, so Oliver Büschgens. „In diesem Jahr möchten wir dem neuen „Förderverein für Kultur und Bildung in Giesenkirchen“ dabei helfen, schnell mit der Arbeit, nämlich die Jugendarbeit in Giesenkirchen zu fördern, beginnen zu können. Den Rest des Beitrags lesen »


Beschluss des Ortsvereinsvorstandes in der Causa „Maaßen“

23. September 2018

SPD_Logo_rgbDer Ortsvereinsvorstand hat in seiner Sitzung am 20. September 2018 in der Causa „Maaßen“ nachfolgenden Beschluss gefasst und an den Parteivorstand in Berlin übermittelt:

1. Die geplante Ernennung des Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz Hans Georg Maaßen zum Staatssekretär im Bundesministerium des Innern wird abgelehnt.

Ein Spitzenbeamter, der in seiner bisherigen Funktion eine beratende Aufgabe hinsichtlich der Einschätzung der Sicherheitslage in der Bundesrepublik Deutschland innehat, versagt, wenn er mögliche Hinweise oder seine ungeprüfte Interpretation von Geschehnissen nicht dem für die innere Sicherheit zuständigen Bundesminister mitteilt, sondern den Weg über Boulevardmedien wählt.

Die sozialdemokratischen Mitglieder der Bundesregierung werden dazu aufgefordert, in der entsprechenden Sitzung des Bundeskabinetts die Berufung abzulehnen.

2. Bedingt durch das Chaos, für das der Vorsitzende der kleinsten Koalitionspartei in den letzten Wochen und Tagen sorgt, ist eine vertrauensvolle und zukunftsorientierte Zusammenarbeit innerhalb der Regierung und der sie tragenden Bundestagsfraktionen offenkundig nicht möglich. Die Schlagzeilen der letzten Tage und Wochen steigern die Politikverdrossenheit der Menschen in unserem Land und treiben die Wählerinnen und Wähler in die Arme populistischer und extremer Parteien an den politischen Rändern.

Die SPD hat sich nach einem intensiven innerparteilichen Meinungsprozess der Verantwortung gestellt und bildet mit CDU und CSU die Bundesregierung. Da insbesondere die CSU und ihr Parteivorsitzender offenkundig kein Interesse an einer stabilen Bundesregierung und einer stabilen Demokratie in der Bundesrepublik haben, ist es an der Zeit darüber nachzudenken, ob es noch genügend gemeinsame Interesse zur Fortführung der gemeinsamen Bundesregierung gibt.

 


Sommerfest 2018: Sommer, Sonne und Live-Musik

12. August 2018

DSC_0391Die SPD Giesenkirchen hat allen Grund zu Freude: Auch das diesjährige Sommerfest der Sozialdemokraten war bei angenehm sommerlichen Temperaturen im Garten der Reitanlage Barthelmes wieder sehr gut besucht.

Ortsvereinsvorsitzender Oliver Büschgens konnte neben vielen Gästen aus den Giesenkirchener Vereinen auch wieder zahlreiche Politiker und mit Swen Albertz vom Schützenverein Tackhütte „St. Mariä Himmelfahrt sogar einen Schützenkaiser begrüßen. Den Rest des Beitrags lesen »