Mehr Mut für Mönchengladbach – SPD wählt ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl 2020

12. Oktober 2019

Foto1 (2)Am 13. September 2020 sind die Mönchengladbacherinnen und Mönchengladbacher aufgerufen, bei der Kommunalwahl den oder die Oberbürgermeisterin, die Mitglieder des Stadtrates und der Bezirksvertretungen neu zu wählen. Heute hat der SPD-Unterbezirk Mönchengladbach den Oberbürgermeisterkandidaten, die Kandidatinnen und Kandidaten für die 33 Ratswahlkreise und die Ratsreserveliste gewählt. Den Rest des Beitrags lesen »


SPD Giesenkirchen nominiert Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahlen im Herbst 2020

28. Juni 2019

Ratskandidaten1(Giesenkirchen) Mit großer innerparteilicher Geschlossenheit stellten die Giesenkirchener Sozialdemokraten die ersten Weichen in Richtung Kommunalwahl im Herbst des kommenden Jahres. Eine Zäsur gibt es bei der Besetzung der Ratswahlkreise: Horst Peter Vennen hatte dem Vorstand bereits frühzeitig mitgeteilt, dass er für eine weitere Ratskandidatur nicht mehr zur Verfügung steht. Vennen gehört dem Mönchengladbacher Stadtrat seit dem Jahr 1986 an. In dieser Ratsperiode fungiert er als einer der beiden stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Ratsfraktion und ist Vorsitzender des Planungs- und Bauausschusses. Den Rest des Beitrags lesen »


„Anwohner entlasten – Straßenausbaubeiträge abschaffen!“

16. Mai 2019

Bürgerinformation am Dienstag, 09. Juli 2019, 18.30 Uhr
Reiterhof Barthelmes
Bahner 28, 41238 MG-Giesenkirchen

Wenn eine kommunale Straße erneuert wird, beteiligt die jeweilige Kommune im Rahmen des Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) den Grundstückseigentümer an den entstehenden Kosten. Diese sind abhängig u.a. von der Grundstücksgröße, Nutzung des Grundstücks und Art der Straße. Diese Kostenbeteiligungen können sehr hoch sein, bis in den vier- oder sogar fünfstelligen Bereich.

Für viele Anlieger sind die erhobenen Beiträge unverhältnismäßig und existenzgefährdend. Die SPD fordert daher, dass das Land die Kosten für den kommunalen Straßenbau aus dem Landeshaushalt übernehmen soll und hat dazu einen Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht. Den Rest des Beitrags lesen »


Vorstandswahlen bei der SPD Giesenkirchen – Oliver Büschgens bleibt Vorsitzender

3. April 2019

D399AA13-240E-4CEE-B796-A2FD85D6CE2FDie Giesenkirchener Sozialdemokraten setzen auf Kontinuität: Oliver Büschgens, Ratsherr und seit 2009 Vorsitzender des drittgrößten SPD-Ortsvereins in Mönchengladbach, bleibt auch die kommenden beiden Jahre Vorsitzender. Ihm zur Seite stehen weiterhin als stellvertretende Vorsitzende Jutta Kamp und Volker Küppers, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Ost. Den Rest des Beitrags lesen »


Rede zur Haushaltsberatung Doppelhaushalt 2019/2020

5. Dezember 2018

Sitzung der Bezirksvertretung MG-Ost am 22. November 2018

– Es gilt das gesprochene Wort –

IMG-20151002-WA0000Sehr geehrter Herr Bezirksvorsteher, meine Damen und Herren,

das Bestreben, die Schuldenspirale zu verlassen und damit wieder freie Handlungsspitzen für unsere Stadt zu schaffen, hat die SPD zusammen mit ihrem Koalitionspartner CDU auch im letzten Jahr weiterhin mit Beharrlichkeit verfolgt.

Einen fachkundigen und zielorientierten Partner hatten wir diesbezüglich im ehemaligen Stadtkämmerer Bernd Kuckels. Sein Nachfolger Michael Heck hat gleich zu Beginn seiner Amtszeit einen Doppelhaushalt für die Jahre 2019/2020 vorgelegt und sich mit seinem Team in den bisherigen Gesprächen als Fachmann mit Blick, Gehör und Gespür – auch für die politischen Anliegen – gezeigt. Dafür möchten wir allen Genannten an dieser Stelle unseren ehrlichen Dank aussprechen. Den Rest des Beitrags lesen »


Entwurfs des Haushaltes 2018 – Haushaltsrede von Volker Küppers

27. November 2017

IMG-20151002-WA0000Sitzung der Bezirksvertretung Mönchengladbach Ost am 23.11.2017

Tagesordnungspunkt 3 – Beratung des Entwurfs des Haushaltes 2018 einschl. des Entwurfs der Fortschreibung des HSP

Rede Volker Küppers, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Mönchengladbach Ost Den Rest des Beitrags lesen »


Katzenschutz in Mönchengladbach – SPD-Fraktion begrüßt Engagement von Tierschutzvereinen und Stadt

28. März 2017

19134546872_09b55f520a_q„Deutschlandweit werden ca. zwei Millionen Streunerkatzen vermutet. Viele dieser verwilderten Katzen leben in elendem Zustand, sind verwahrlost, krank oder von Würmern und Flöhen befallen. Häufig sind sie auch eine Gefahr für Singvögel und belästigen Anwohner“, so Oliver Büschgens, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Im Jahr 2014 hat die SPD-Ratsfraktion die Initiative ergriffen, eine eigene Katzenschutzverordnung für Mönchengladbach zu erarbeiten. Die unkontrollierte Vermehrung soll durch eine Kastrations- und Kennzeichnungspflicht langfristig eingedämmt werden. So wird auch die Ansteckungsgefahr für andere Tiere verringert. Wir begrüßen daher die aktuellen Gespräche zwischen Stadt und Vereinen sehr!“ Den Rest des Beitrags lesen »