„Anwohner entlasten – Straßenausbaubeiträge abschaffen!“

16. Mai 2019

Bürgerinformation am Mittwoch, 09. Juli 2019, 18.30 Uhr
Reiterhof Barthelmes
Bahner 28, 41238 MG-Giesenkirchen

Wenn eine kommunale Straße erneuert wird, beteiligt die jeweilige Kommune im Rahmen des Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) den Grundstückseigentümer an den entstehenden Kosten. Diese sind abhängig u.a. von der Grundstücksgröße, Nutzung des Grundstücks und Art der Straße. Diese Kostenbeteiligungen können sehr hoch sein, bis in den vier- oder sogar fünfstelligen Bereich.

Für viele Anlieger sind die erhobenen Beiträge unverhältnismäßig und existenzgefährdend. Die SPD fordert daher, dass das Land die Kosten für den kommunalen Straßenbau aus dem Landeshaushalt übernehmen soll und hat dazu einen Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht. Den Rest des Beitrags lesen »

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Vorstandswahlen bei der SPD Giesenkirchen – Oliver Büschgens bleibt Vorsitzender

3. April 2019

D399AA13-240E-4CEE-B796-A2FD85D6CE2FDie Giesenkirchener Sozialdemokraten setzen auf Kontinuität: Oliver Büschgens, Ratsherr und seit 2009 Vorsitzender des drittgrößten SPD-Ortsvereins in Mönchengladbach, bleibt auch die kommenden beiden Jahre Vorsitzender. Ihm zur Seite stehen weiterhin als stellvertretende Vorsitzende Jutta Kamp und Volker Küppers, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Ost. Den Rest des Beitrags lesen »


Rede zur Haushaltsberatung Doppelhaushalt 2019/2020

5. Dezember 2018

Sitzung der Bezirksvertretung MG-Ost am 22. November 2018

– Es gilt das gesprochene Wort –

IMG-20151002-WA0000Sehr geehrter Herr Bezirksvorsteher, meine Damen und Herren,

das Bestreben, die Schuldenspirale zu verlassen und damit wieder freie Handlungsspitzen für unsere Stadt zu schaffen, hat die SPD zusammen mit ihrem Koalitionspartner CDU auch im letzten Jahr weiterhin mit Beharrlichkeit verfolgt.

Einen fachkundigen und zielorientierten Partner hatten wir diesbezüglich im ehemaligen Stadtkämmerer Bernd Kuckels. Sein Nachfolger Michael Heck hat gleich zu Beginn seiner Amtszeit einen Doppelhaushalt für die Jahre 2019/2020 vorgelegt und sich mit seinem Team in den bisherigen Gesprächen als Fachmann mit Blick, Gehör und Gespür – auch für die politischen Anliegen – gezeigt. Dafür möchten wir allen Genannten an dieser Stelle unseren ehrlichen Dank aussprechen. Den Rest des Beitrags lesen »


Entwurfs des Haushaltes 2018 – Haushaltsrede von Volker Küppers

27. November 2017

IMG-20151002-WA0000Sitzung der Bezirksvertretung Mönchengladbach Ost am 23.11.2017

Tagesordnungspunkt 3 – Beratung des Entwurfs des Haushaltes 2018 einschl. des Entwurfs der Fortschreibung des HSP

Rede Volker Küppers, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Mönchengladbach Ost Den Rest des Beitrags lesen »


Katzenschutz in Mönchengladbach – SPD-Fraktion begrüßt Engagement von Tierschutzvereinen und Stadt

28. März 2017

19134546872_09b55f520a_q„Deutschlandweit werden ca. zwei Millionen Streunerkatzen vermutet. Viele dieser verwilderten Katzen leben in elendem Zustand, sind verwahrlost, krank oder von Würmern und Flöhen befallen. Häufig sind sie auch eine Gefahr für Singvögel und belästigen Anwohner“, so Oliver Büschgens, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Im Jahr 2014 hat die SPD-Ratsfraktion die Initiative ergriffen, eine eigene Katzenschutzverordnung für Mönchengladbach zu erarbeiten. Die unkontrollierte Vermehrung soll durch eine Kastrations- und Kennzeichnungspflicht langfristig eingedämmt werden. So wird auch die Ansteckungsgefahr für andere Tiere verringert. Wir begrüßen daher die aktuellen Gespräche zwischen Stadt und Vereinen sehr!“ Den Rest des Beitrags lesen »


Oliver Büschgens bleibt Vorsitzender der SPD Giesenkirchen – Mit großer Geschlossenheit in die anstehenden Wahlkämpfe

23. März 2017

image2(Giesenkirchen) Die Giesenkirchener Sozialdemokraten haben einen neuen Vorstand gewählt. Alter und neuer Vorsitzender ist Ratsherr Oliver Büschgens. Der 42jährige Politologe, der als Persönlicher Referent der Regierungspräsidentin bei der Bezirksregierung Köln beschäftigt ist, wurde einstimmig in seinem Amt bestätigt. Büschgens führt die SPD Giesenkirchen seit dem Jahr 2009.

Kontinuität gibt es auch bei den stellvertretenden Vorsitzenden: Mit Jutta Kamp und Volker Küppers wurden die beiden bisherigen Stellvertreter ebenfalls mit großer Mehrheit wiedergewählt. Peter Müschen, ebenfalls einstimmig als Schriftführer gewählt und Rainer Missy, der neben der Funktion des Bildungs- und Mitgliederbeauftragten auch das Amt des Kassierers übernommen hat, komplettieren den Reigen der Wiedergewählten. Den Rest des Beitrags lesen »


SPD Mönchengladbach zur Landtagswahl: Gute Listenplätze für Hans-Willi Körfges und Angela Tillmann sind mehr Motivation und kein Ruhekissen!

28. Februar 2017

Hans-Willi KörfgesAm 18. Februar wählten die Sozialdemokraten in Düsseldorf im Rahmen der Landesdelegiertenkonferenz die Liste für die Landtagswahl am 14. Mai. Hannelore Kraft wurde einstimmig als Spitzenkandidaten vom Parteitag gekürt.

Die Mönchengladbacher Abgeordneten Angela Tillmann und  Hans-Willi Körfges wurden mit 99% der Stimmen gewählt. Den Rest des Beitrags lesen »