Kommunen in NRW erhalten höchste Zuweisungen in der Geschichte des Landes – 197,2 Millionen Euro für Mönchengladbach

16. Oktober 2014

Hans-Willi Körfges„Die rot-grüne Landesregierung steht weiterhin zu ihrem Wort, den Kommunen in Nordrhein-Westfalen bei der Sanierung ihrer Haushalte zu helfen.“ Mit diesen Worten kommentierte der SPD-Landtagsabgeordnete Hans-Willi Körfges die heute von Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf vorgestellte 2te Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2015. „Mönchengladbach kann mit rund 197,2 Millionen Euro rechnen. Das sind im Vergleich zum Vorjahr rund 26,6 Millionen Euro Mehreinnahmen für die Stadt. Den Rest des Beitrags lesen »

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Haushaltsberatungen 2015 beginnen – SPD sieht Chancen zur Gestaltung

1. Oktober 2014

v2_web-Felix_HeinrichsAm 1. Oktober hat der Kämmerer den Haushaltsentwurf 2015 in den Rat eingebracht. In den kommenden zwei Monaten wird das mehrere hundert Seiten starke Werk mit den Anlagen in den Fraktionen, Bezirken und Ausschüssen beraten. Am 16. Dezember wird dann der Rat den Haushalt für das Jahr 2015 beschließen. Den Rest des Beitrags lesen »


„10 Mio. €-Pauschales Sparen ist Blindflug mit verheerenden Folgen“

15. November 2013

Lothar BeineSPD-Fraktionsvorsitzender Lothar Beine zu den Vorschlägen des neuen Interessen – Bündnisses von CDU, FWG und FDP: „Die vom neuen Interessenbündnis dargelegte Deckung von 10 Mio. € durch pauschale Kürzungen im Haushalt wurde vom Kämmerer im Hauptausschuss binnen 10 Minuten zerlegt. Die SPD – Ratsfraktion hatte zuvor bezweifelt, dass dieser Vorschlag überhaupt umsetzbar ist und darauf hingewiesen, dass entsprechende Anträge der FWG in der Vergangenheit zu Recht von allen anderen Fraktionen abgelehnt wurden. „Dass CDU und FDP nun für eine vermeintliche Mehrheit den Boden der soliden Haushaltspolitik verlassen, ist unfassbar“, so Lothar Beine. Den Rest des Beitrags lesen »


Beratung des städtischen Haushaltes für das Jahr 2014

11. Oktober 2013

Volker KüppersRede des Vorsitzenden der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Mönchengladbach-Ost, Volker Küppers, am 10. Oktober 2013. Es gilt das gesprochene Wort:

Sehr geehrter Herr Bezirksvorsteher,
meine Damen und Herren,

es ist gute Sitte als Fraktionsvorsitzender seine Rede zum Haushalt mit Dankesworten zu beginnen. Dem will ich auch in diesem Jahr gerne nachkommen. Den Rest des Beitrags lesen »


Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2014 vom Kämmerer eingebracht

10. September 2013

Rathaus RheydtZu einer rund 30minütigen Sondersitzung kamen am gestrigen Montag die Mitglieder des Rates der Stadt Mönchengladbach im Ratssaal des Rheydter Rathauses zusammen: Der Kämmerer der Stadt, Stadtdirektor Bernd Kuckels, übergab formal den Ratsmitgliedern den Haushaltsplanentwurf sowie die Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans für das Jahr 2014. Damit beginnen nun die Haushaltsberatungen in den Fraktionen und in den vier Mönchengladbacher Stadtbezirken. Die Mitglieder der SPD-Ratsfraktion kommen am 27./28. September in Kevelaer zu ihrer Haushaltsklausur zusammen. Der Haushaltsplanentwurf kann hier als pdf-Datei heruntergeladen werden. Den Rest des Beitrags lesen »


Beratung zum Entwurf des städtischen Haushaltes für das Jahr 2012

27. April 2012

Volker Küppers, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Bezirksvertertung Mönchengladbach-Ost, hat anlässlich der Beratung zum Haushaltsentwurf für den Stadtbezirk Ost in der Sitzung der Bezirksvertertung am 26. April 2012 nachfolgende Rede gehalten. Es gilt das gesprochene Wort. Den Rest des Beitrags lesen »


Meldungen über “Aus für Ortsumgehung Ruckes” entbehren jeglicher Grundlage – SPD steht weiterhin zur Entlastung der Straße „Ruckes“

24. April 2012

„In den Haushaltsberatungen hat die Neubaumaßnahme „Ortsumgehung Ruckes“ keine Rolle gespielt“, erklärten Ratsherr Oliver Büschgens, Vorsitzender der SPD Giesenkirchen und Volker Küppers, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Ost, anlässlich der heutigen Presseberichterstattung, nach der sich SPD, FDP und Bündnis 90/DIE GRÜNEN angeblich darauf verständigt hätten, „keine Entlastungsstraße im Osten der Stadt zu bauen“. „Wir wären in den Planungen allerdings schon ein ganzes Stück weiter, wenn nicht die ehemalige schwarz-gelbe Landesregierung die umstrittene „L19“ statt der von uns favorisierten „L31n“ als echte verkehrliche Entlastung weiter vorangebracht hätte. Hier ist dank eines offensichtlich ortsunkundigen Landtagsabgeordneten der damaligen politischen Mehrheit in Nordrhein-Westfalen unnötigerweise Zeit verschenkt worden“, so Oliver Büschgens. Den Rest des Beitrags lesen »