Entwurfs des Haushaltes 2018 – Haushaltsrede von Volker Küppers

Sitzung der Bezirksvertretung Mönchengladbach Ost am 23.11.2017

Tagesordnungspunkt 3 – Beratung des Entwurfs des Haushaltes 2018 einschl. des Entwurfs der Fortschreibung des HSP

Rede Volker Küppers, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Mönchengladbach Ost

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Haushaltsrede von Volker Küppers in der Bezirksvertretung MG-Ost

Am Donnerstag, 10. November 2016, haben die Mitglieder der Bezirksvertertung MG-Ost den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2017 beraten. Unser Fraktionsvorsitzender Volker Küppers hat dabei nachfolgende Rede gehalten.

19 Millionen Euro zusätzlich – Mönchengladbach wird ab 2018 dauerhaft finanziell entlastet

„Mit insgesamt 19 Millionen Euro zusätzlich kann Mönchengladbach ab 2018 rechnen“, so der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Hans-Willi Körfges MdL. Mit jährlich fünf Milliarden Euro Bundesgeld greift die nächste Entlastungsstufe für die Kommunen. „Die NRW SPD hat 2013 bei den Koalitionsverhandlungen auf eine spürbare Entlastung der Kommunen bestanden“, so Körfges weiter.

Haushaltsrede von Volker Küppers in der Sitzung der Bezirksvertretung MG-Ost am 12. November 2015

Es gilt das gesprochene Wort

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren,

zu Beginn meiner Rede möchte ich Danke sagen. Den Damen und Herren der Kämmerei und an der deren Spitze Herrn Kämmerer Bernd Kuckels danke ich im Namen der SPD für Ihre geleistete Arbeit im Rahmen des vorliegenden Haushaltsentwurfes 2016.

Unserem Kooperationspartner, der CDU, danke ich für eine konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit, die zumindest hier im Osten der Stadt immer auf Augenhöhe stattfindet.

Haushaltsrede von Volker Küppers in der Sitzung der Bezirksvertretung MG-Ost am 11. November 2014

Tagesordnungspunkt 1 – Beratung des Entwurfs des Haushaltes 2015 einschl. des Entwurfs der Fortschreibung des HSP
Rede Volker Küppers, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Mönchengladbach Ost
Es gilt das gesprochene Wort

Mönchengladbach gemeinsam voran bringen – CDU und SPD legen Änderungen zum Haushalt vor

Über 940 Millionen Euro wird die Stadt 2015 aufwenden, um ihre Aufgaben erledigen zu können. Das Defizit zwischen Erträgen und Aufwendungen beträgt gut 28 Millionen Euro. Bis 2018 wird laut Prognose ein ausgeglichener Haushalt vorgelegt werden können. „Als Kooperation aus CDU und SPD haben wir uns auf unseren Klausurtagungen auf einige wenige Änderungen am vorgelegten Haushaltsentwurf verständigt. Wir wollen klare Akzente setzen und verantwortlich mit den finanziellen Ressourcen umgehen“, so die Fraktionsvorsitzenden von CDU und SPD, Dr. Hans Peter Schlegelmilch und Felix Heinrichs.

Kommunen in NRW erhalten höchste Zuweisungen in der Geschichte des Landes – 197,2 Millionen Euro für Mönchengladbach

„Die rot-grüne Landesregierung steht weiterhin zu ihrem Wort, den Kommunen in Nordrhein-Westfalen bei der Sanierung ihrer Haushalte zu helfen.“ Mit diesen Worten kommentierte der SPD-Landtagsabgeordnete Hans-Willi Körfges die heute von Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf vorgestellte 2te Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2015. „Mönchengladbach kann mit rund 197,2 Millionen Euro rechnen. Das sind im Vergleich zum Vorjahr rund 26,6 Millionen Euro Mehreinnahmen für die Stadt.