„Anwohner entlasten – Straßenausbaubeiträge abschaffen!“

16. Mai 2019

Bürgerinformation am Mittwoch, 09. Juli 2019, 18.30 Uhr
Reiterhof Barthelmes
Bahner 28, 41238 MG-Giesenkirchen

Wenn eine kommunale Straße erneuert wird, beteiligt die jeweilige Kommune im Rahmen des Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) den Grundstückseigentümer an den entstehenden Kosten. Diese sind abhängig u.a. von der Grundstücksgröße, Nutzung des Grundstücks und Art der Straße. Diese Kostenbeteiligungen können sehr hoch sein, bis in den vier- oder sogar fünfstelligen Bereich.

Für viele Anlieger sind die erhobenen Beiträge unverhältnismäßig und existenzgefährdend. Die SPD fordert daher, dass das Land die Kosten für den kommunalen Straßenbau aus dem Landeshaushalt übernehmen soll und hat dazu einen Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht. Den Rest des Beitrags lesen »

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Vorstandswahlen bei der SPD Giesenkirchen – Oliver Büschgens bleibt Vorsitzender

3. April 2019

D399AA13-240E-4CEE-B796-A2FD85D6CE2FDie Giesenkirchener Sozialdemokraten setzen auf Kontinuität: Oliver Büschgens, Ratsherr und seit 2009 Vorsitzender des drittgrößten SPD-Ortsvereins in Mönchengladbach, bleibt auch die kommenden beiden Jahre Vorsitzender. Ihm zur Seite stehen weiterhin als stellvertretende Vorsitzende Jutta Kamp und Volker Küppers, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Ost. Den Rest des Beitrags lesen »


Rede zur Haushaltsberatung Doppelhaushalt 2019/2020

5. Dezember 2018

Sitzung der Bezirksvertretung MG-Ost am 22. November 2018

– Es gilt das gesprochene Wort –

IMG-20151002-WA0000Sehr geehrter Herr Bezirksvorsteher, meine Damen und Herren,

das Bestreben, die Schuldenspirale zu verlassen und damit wieder freie Handlungsspitzen für unsere Stadt zu schaffen, hat die SPD zusammen mit ihrem Koalitionspartner CDU auch im letzten Jahr weiterhin mit Beharrlichkeit verfolgt.

Einen fachkundigen und zielorientierten Partner hatten wir diesbezüglich im ehemaligen Stadtkämmerer Bernd Kuckels. Sein Nachfolger Michael Heck hat gleich zu Beginn seiner Amtszeit einen Doppelhaushalt für die Jahre 2019/2020 vorgelegt und sich mit seinem Team in den bisherigen Gesprächen als Fachmann mit Blick, Gehör und Gespür – auch für die politischen Anliegen – gezeigt. Dafür möchten wir allen Genannten an dieser Stelle unseren ehrlichen Dank aussprechen. Den Rest des Beitrags lesen »


Stellungnahme zu einem Artikel in der Vereinsbroschüre der DJK/VFL Giesenkirchen

30. Oktober 2018

Aufgrund eines Beitrages in der aktuellen Ausgabe der Vereinsbroschüre der DJK/VFL Giesenkirchen hat unser Ortsvereinsvorsitzender und Ratsherr Oliver Büschgens auch im Namen von Volker Küppers, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung MG-Ost, heute nachfolgendes Schreiben an den Vorsitzenden der Fußball-Abteilung sowie an den Geschäftsführer des Hauptvereins gerichtet.

Da die Broschüre veröffentlicht ist, machen wir die Reaktion darauf ebenfalls öffentlich. Den Rest des Beitrags lesen »


Sommerfest 2018: Sommer, Sonne und Live-Musik

12. August 2018

DSC_0391Die SPD Giesenkirchen hat allen Grund zu Freude: Auch das diesjährige Sommerfest der Sozialdemokraten war bei angenehm sommerlichen Temperaturen im Garten der Reitanlage Barthelmes wieder sehr gut besucht.

Ortsvereinsvorsitzender Oliver Büschgens konnte neben vielen Gästen aus den Giesenkirchener Vereinen auch wieder zahlreiche Politiker und mit Swen Albertz vom Schützenverein Tackhütte „St. Mariä Himmelfahrt sogar einen Schützenkaiser begrüßen. Den Rest des Beitrags lesen »


Aus der Bezirksvertretung MG-Ost…

8. Juni 2018

IMG-20151002-WA0000Andrea Hoeveler„Wir zeigen uns als SPD begeistert von der zügigen Umsetzung des Kita Neubaus in Giesenkirchen und einer in Aussicht gestellten Eröffnung im August 2019. Der designierte Träger MUMM hat an anderer Stelle in Giesenkirchen schon bewiesen, dass sie das an der Konstantinstraße geplante Teilkonzept eines Waldkindergartens bestens versteht. Den Rest des Beitrags lesen »


Entwurfs des Haushaltes 2018 – Haushaltsrede von Volker Küppers

27. November 2017

IMG-20151002-WA0000Sitzung der Bezirksvertretung Mönchengladbach Ost am 23.11.2017

Tagesordnungspunkt 3 – Beratung des Entwurfs des Haushaltes 2018 einschl. des Entwurfs der Fortschreibung des HSP

Rede Volker Küppers, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Mönchengladbach Ost Den Rest des Beitrags lesen »