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Ich begrüße Sie auf der Internetseite der SPD Giesenkirchen. Informieren Sie sich über unsere Politik für den Stadtbezirk Giesenkirchen sowie über unsere Mandatsträger und Mandatsträgerinnen.

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Oliver Büschgens
Ortsvereinsvorsitzender

Lärmschutz-Anordnung im Kernbereich Giesenkirchen kommt – 30 km/h in mehreren Bereichen in der Giesenkirchener-Ortslage

Nach mehreren Anläufen verschiedener Fraktionen eine Verkehrsberuhigung einzelner Bereiche von Durchfahrtstraßen Giesenkirchens in der Bezirksvertretung Mönchengladbach-Ost herbeizuführen, gelang es jetzt den Mandatsträgern der GroKo aus CDU und SPD, den Flickenteppich von Einzelmaßnahmen der Schulwegsicherung und Lärmvermeidung zu einem Gesamtkonzept der Verkehrsentlastung im Giesenkirchener Kernbereich zu bündeln und somit einem jahrelangen Anliegen der Anwohner nachzukommen.

Weihnachtsgruß

Mehr Mut für Mönchengladbach – SPD wählt ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl 2020

Am 13. September 2020 sind die Mönchengladbacherinnen und Mönchengladbacher aufgerufen, bei der Kommunalwahl den oder die Oberbürgermeisterin, die Mitglieder des Stadtrates und der Bezirksvertretungen neu zu wählen. Heute hat der SPD-Unterbezirk Mönchengladbach den Oberbürgermeisterkandidaten, die Kandidatinnen und Kandidaten für die 33 Ratswahlkreise und die Ratsreserveliste gewählt.

SPD Giesenkirchen nominiert Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahlen im Herbst 2020

(Giesenkirchen) Mit großer innerparteilicher Geschlossenheit stellten die Giesenkirchener Sozialdemokraten die ersten Weichen in Richtung Kommunalwahl im Herbst des kommenden Jahres. Eine Zäsur gibt es bei der Besetzung der Ratswahlkreise: Horst Peter Vennen hatte dem Vorstand bereits frühzeitig mitgeteilt, dass er für eine weitere Ratskandidatur nicht mehr zur Verfügung steht. Vennen gehört dem Mönchengladbacher Stadtrat seit dem Jahr 1986 an. In dieser Ratsperiode fungiert er als einer der beiden stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Ratsfraktion und ist Vorsitzender des Planungs- und Bauausschusses.

„Anwohner entlasten – Straßenausbaubeiträge abschaffen!“

Bürgerinformation am Dienstag, 09. Juli 2019, 18.30 Uhr
Reiterhof Barthelmes
Bahner 28, 41238 MG-Giesenkirchen

Wenn eine kommunale Straße erneuert wird, beteiligt die jeweilige Kommune im Rahmen des Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) den Grundstückseigentümer an den entstehenden Kosten. Diese sind abhängig u.a. von der Grundstücksgröße, Nutzung des Grundstücks und Art der Straße. Diese Kostenbeteiligungen können sehr hoch sein, bis in den vier- oder sogar fünfstelligen Bereich.

Für viele Anlieger sind die erhobenen Beiträge unverhältnismäßig und existenzgefährdend. Die SPD fordert daher, dass das Land die Kosten für den kommunalen Straßenbau aus dem Landeshaushalt übernehmen soll und hat dazu einen Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht.

Vorstandswahlen bei der SPD Giesenkirchen – Oliver Büschgens bleibt Vorsitzender

Die Giesenkirchener Sozialdemokraten setzen auf Kontinuität: Oliver Büschgens, Ratsherr und seit 2009 Vorsitzender des drittgrößten SPD-Ortsvereins in Mönchengladbach, bleibt auch die kommenden beiden Jahre Vorsitzender. Ihm zur Seite stehen weiterhin als stellvertretende Vorsitzende Jutta Kamp und Volker Küppers, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Ost.

Rede zur Haushaltsberatung Doppelhaushalt 2019/2020

Sitzung der Bezirksvertretung MG-Ost am 22. November 2018

– Es gilt das gesprochene Wort –

Sehr geehrter Herr Bezirksvorsteher, meine Damen und Herren,

das Bestreben, die Schuldenspirale zu verlassen und damit wieder freie Handlungsspitzen für unsere Stadt zu schaffen, hat die SPD zusammen mit ihrem Koalitionspartner CDU auch im letzten Jahr weiterhin mit Beharrlichkeit verfolgt.

Einen fachkundigen und zielorientierten Partner hatten wir diesbezüglich im ehemaligen Stadtkämmerer Bernd Kuckels. Sein Nachfolger Michael Heck hat gleich zu Beginn seiner Amtszeit einen Doppelhaushalt für die Jahre 2019/2020 vorgelegt und sich mit seinem Team in den bisherigen Gesprächen als Fachmann mit Blick, Gehör und Gespür – auch für die politischen Anliegen – gezeigt. Dafür möchten wir allen Genannten an dieser Stelle unseren ehrlichen Dank aussprechen.